Beschluss der Bundesregierung
Kennzeichnung von Artikeln aus Einwegkunststoff wird Pflicht

11.02.2021 Einweg-Produkte aus Kunststoff sollen ab Sommer durch einen Warnhinweis auf der Verpackung verpflichtend gekennzeichnet werden. Davon betroffen sind unter anderem Einweg-Getränkebecher, Feuchttücher sowie bestimmte Tabak- und Hygieneprodukte.

Ein Warnhinweis auf der Verpackung soll ab dem 3. Juli 2021 deutlich machen, dass es sich um ein kunststoffhaltiges Produkt handelt.
© Foto: Imago/Arnulf Hettrich
Ein Warnhinweis auf der Verpackung soll ab dem 3. Juli 2021 deutlich machen, dass es sich um ein kunststoffhaltiges Produkt handelt.

Viele Einwegplastik-Produkte werden ab Juli 2021 in der EU verboten sein. Einige weitere, die derzeit nicht verboten werden können, sollen künftig ein spezielles Label tragen, das vor Umweltschäden durch Plastik warnt. Dies teilte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) mit. Das Bundeskabinett hat dazu die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung beschlossen. Sie will Bürger mit klar erkennbaren Labels für den bewussten Umgang mit Plastik sensibilisieren.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze sagte, dass man achtloses Wegwerfen von Verpackungen und Artikeln aus Plastik verhindern wolle. Gerade Wegwerfprodukte landeten viel zu oft in der Natur oder in der Kanalisation. „So gelangt Plastik in die Umwelt und weil es nicht verrottet, endet es leider häufig an Stränden oder in den Mägen von Vögeln und Fischen. Diese Wegwerfmentalität muss aufhören“, so Schulze. Viele Verbraucher wüssten oft gar nicht, dass in manchen Produkten Plastik enthalten ist. Neue Warnhinweisen sollen darüber informieren, welche Umweltschäden unsachgemäße Entsorgung anrichtet.

Warnhinweis auf Verpackung

Die neuen Warnhinweise sollen ab 3. Juli 2021 deutlich erkennbar ins Layout der Verpackungen von kunststoffhaltigen Produkten fest integriert sein. Hersteller kunststoffhaltiger Artikel dürfen ab Juli keine ungekennzeichneten Produkte mehr in Verkehr bringen. Die Kennzeichnung besteht aus einem Piktogramm und einem Text zur Kennzeichnung der jeweiligen Produktkategorie.

Den Anfang machen Hygieneprodukte, wie Binden, Tampons und Tamponapplikatoren sowie Feuchttücher, Tabakprodukte mit kunststoffhaltigen Filtern oder kunststoffhaltige Filter zur Verwendung in Tabakprodukten sowie Einweg-Getränkegetränkebecher. Diese Produkte zählen laut BMU zu den problematischsten Abfällen, die besonders häufig die Strände der Europäischen Union verschmutzen. Weitere Produkte können später in die Verordnung aufgenommen werden. Ein EU-weites Verbot komme für diese Produkte bislang nicht in Frage, weil es für sie derzeit keine ökologisch sinnvolleren Alternativen gäbe.

Übergangsfrist bis Mitte 2022

Bis zum 3. Juli 2022 gilt für die Hersteller eine Übergangsfrist, in der sie vorrübergehend an ihren Produkten nicht ablösbare Aufkleber anbringen können. So können bereits hergestellte aber noch nicht vom Hersteller abgegebene Produkte ohne großen Aufwand gekennzeichnet werden. Ein Abverkauf nicht gekennzeichneter Produkte durch die Händler soll auch nach dem Termin möglich bleiben. Damit soll verhindert werden, dass gebrauchstaugliche Ware sinnlos vernichtet werden muss.

Darüber hinaus legt die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung fest, dass Verschlüsse und Deckel von Getränkebehältern aus Kunststoff ab dem 3. Juli 2024 fest mit dem Getränkebehälter verbunden sein müssen. Diese neue Regel soll verhindern, dass die abgetrennten Verschlüsse und Deckel in der Umwelt landen.

Nach dem Beschluss im Kabinett muss die Verordnung den Bundestag passieren, und der Bundesrat muss zustimmen. Die Regelungen sollen am 3. Juli 2021 gemeinsam mit dem Einwegplastikverbot europaweit in Kraft treten.

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