Verpackungsgesetz
Die Änderungen sind auf dem Weg

20.01.2021 Die Bundesregierung hat heute die Novelle des Verpackungsgesetzes beschlossen. Das Gesetz muss noch vom Bundestag verabschiedet werden und den Bundesrat passieren. Damit wird die Einwegkunststoff- und die Abfallrahmenrichtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt.

 Plastics Europe und der VCI befürworten Stärkung der Kreislaufwirtschaft.
© Foto: Plastics Europe
Plastics Europe und der VCI befürworten Stärkung der Kreislaufwirtschaft.

Der Verband der Kunststofferzeuger Plastics Europe Deutschland (PED) und der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstützen die im Entwurf enthaltenen Vorschläge zur Förderung von Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft.

PED-Hauptgeschäftsführer Ingemar Bühler bewertet die Vorschläge entsprechend positiv: „Kunststoffverpackungen sind aus gutem Grund häufig das Mittel der Wahl. Um auch den Umgang mit Verpackungsabfällen weiter zu verbessern, müssen wir Kunststoffe in der Wertschöpfungskette halten." Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass auch das Recycling von Kunststoffverpackungsabfällen signifikant verbessert werden konnte. Bühler ergänzt: „Wichtig ist, in der gesamten EU eine einheitliche Vorgehensweise zu haben. Wir müssen gemeinsam das Ziel verfolgen, die Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern und Kreislaufkonzepte zu fördern, die das Abfallaufkommen reduzieren.“

Als wichtigen Schritt zur Vermeidung von Abfällen will die Bundesregierung Mehrweglösungen im To-Go-Bereich einführen. Anbieter von Speisen und Getränken sollen ab dem 1. Januar 2023 dazu verpflichtet werden, ihre Produkte auch in Mehrwegverpackungen anzubieten.

„Für viele Anwendungen gibt es bereits funktionierende Mehrweglösungen, auch aus Kunststoffen. In diesen Fällen ist es zu unterstützen, dass den Verbrauchern Mehrwegoptionen zur Verfügung stehen“, so Bühler. Weiterhin beinhaltet der Entwurf eine Ausweitung der Pfandpflicht auch auf nahezu alle Einwegkunststoffgetränkeflaschen (wie zum Beispiel Fruchtsäfte). „In diesen Bereichen können Pfandsysteme einen wichtigen Beitrag zum Recycling von Kunststoffgetränkeflaschen leisten – und so eine Kreislaufwirtschaft mit Kunststoffen fördern“.

Gemäß der EU-Vorgabe sieht auch der deutsche Gesetzesentwurf vor, dass bestimmte Einweg-Kunststoffgetränkeflaschen aus PET ab 2025 zu mindestens 25 Prozent aus Rezyklaten bestehen (ab 2030: 30 Prozent). Die Kunststoffbranche arbeitet an der stetigen Erhöhung des Einsatzes von Rezyklaten in neuen Produkten.

Für die Ziele im Bereich der PET-Flaschen leistet sie zum Beispiel durch ein nachhaltiges Produktdesign wichtige Vorarbeit. Auch die Förderung von Recyclingtechnologien ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für die Kreislaufführung von Kunststoffen. Kunststofferzeuger und Chemie arbeiten zum Beispiel gemeinsam an der Weiterentwicklung des chemischen Recyclings, um – ergänzend zu mechanischen Verfahren – die Kreislaufwirtschaft voranzubringen. Deshalb fordert Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des VCI: „Die Branche setzt zur Schonung von Ressourcen und für den Klimaschutz auf Innovation und technologieoffenes Recycling. Dies erfordert Unterstützung durch Förderung und Anerkennung. In Zeiten der Corona-Pandemie fallen Unternehmen Investitionen in diesen Bereichen doppelt schwer.“

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